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Scharfenort: Ideologiegetriebene Experimente werden in die Katastrophe führen.


Als die AfD-Fraktion im Januar-Plenum dieses Jahres eine Aktuelle Debatte zur Blackout-Gefahr anregte, beschwichtigte die Ministerin Petra Grimm-Benne mit den Worten: „Die Versorgungssicherheit in Deutschland ist hervorragend. […] Es bestehen neue technische Herausforderungen und glücklicherweise auch Lösungswege.“ Die Ministerin für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Gleichstellung beschloss ihre Rechtfertigungsrede mit den Worten: „Es gibt überhaupt keinen Grund für Alarmismus bei diesem Thema.“ Unlängst titelte nun die Magdeburger Volksstimme mit einem Zitat des Chefs des städtischen Katastrophenstabs: „Der Normalbürger wird sich durchschlagen müssen.“ Explizit für den Fall eines Blackouts gesteht Holger Platz ein: „Es wird keinen Rundum-, keinen Vollkaskoschutz geben.“

Dazu meint der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Jan Scharfenort: „Es ist nicht das erste Mal, dass die Regierung berechtigte Sorgen abwiegelt und später dennoch ihren Irrtum eingestehen muss. Diese leichtfertige Verharmlosung der Situation hat uns kostbare Zeit gekostet, in der bereits nötige Vorkehrungen hätten getroffen werden können. Es ist der Verantwortung der gewählten Volksvertreter unwürdig, auf Zeit zu spielen, wenn Gefahr im Verzug ist. Es wird nun immer offensichtlicher, dass die ideologiegetriebenen Experimente in die Katastrophe führen werden. Die AfD-Fraktion wird weiter auf eine Energiepolitik mit Realitätssinn drängen.“